12 Monate Kurz und Strache. Kern weg, Neos und „Liste Pilz“ mit neuer Führung. Was 2018 vorhergesagt wurde und was wirklich kam.

Vor einem Jahr wurde die neue Regierung angelobt. Als Türkis-Blau zwei Wochen im Amt war, habe ich für das „Österreichische Jahrbuch für Politik“ der ÖVP eine Prognose für die ersten 12 Monate Koalition abgegeben. Nicht alles ist ganz so eingetroffen, aber (vor allem für mich) doch erstaunlich viel. Aber machen Sie sich bitte selbst ein Bild. Hier der Original-Text vom 6. Jänner 2018.

Kurzer Prozess

Neuer Kanzler, neue Regierung, neue Pläne – neues Österreich? Was jetzt kommt. Der zuweilen waghalsige Versuch einer Prognose.

  1. Kurz zeigt (s)ein neues Gesicht

Was wissen wir eigentlich über den neuen Kanzler? Erstaunlich wenig.

Natürlich, es gibt Fotos, auf denen er Hunde streichelt, Oma die Hand tätschelt, mit Papa durchs Weinviertel radelt. Wenn er sich Menschen nähert, dann lächelt er und beugt leicht die Hüfte, so als würde er der pensionierten Direktorin einer Neuen Mittelschule zum Muttertag gratulieren.

Trotzdem ist Kurz (noch?) ein Mann ohne Eigenschaften, ohne Marotten, zur Schau getragenen Schwächen, Tränen, Angst oder Wut.

Derselbe nette Herr Kurz hat innerhalb von acht Monaten seinen Parteichef weggemobbt, die Regierung gesprengt, die alte ÖVP in die Tonne getreten, die Landeshauptleute zum Verstummen gebracht, seiner Partei brutale Bedingungen diktiert, ihr ein Ultimatum gestellt, alle haben sich ihm unterworfen. Er hat die ÖVP im Wachkoma übernommen, heute ist sie eine Pfadfindertruppe auf Red Bull. Er hat alle Spitzenpositionen in Ländern, Partei, Bund mit Vertrauensleuten besetzt, sämtliche ÖVP-Minister – ohne Versorgungsgarantie – aus der Koalition gekickt, auch solche, die ihn ins Amt gehoben hatten, keiner hat protestiert.

Es gibt also zwei Gesichter des Herrn Kurz und wir werden 2018 beide sehen, den vorstellbar weltbesten Schwiegersohn und den knallharten Exekutor seiner Vorstellungen, die er Veränderung getauft hat.

  1. Strache mutiert zum Gutbürger

Seit 12 Jahren ist Heinz-Christian Strache die Verkörperung des österreichischen Wutbürgers. Nun muss er sich neu erfinden. Er hat aus drei Gründen den härteren Job als Kurz.

  • Seine Partei: Die FPÖ ist durchsetzt mit Leuten, die nicht kompatibel sind mit einer Partei, die es sich in den Wiener Palais häuslich einzurichten beginnt. Strache wird alle Hände voll zu tun haben, die blaue Kavallerie zu zügeln.
  • Sein Partner: Strache hat er einen ungeduldigen Kanzler neben sich sitzen, der an „Veränderung“ gemessen werden will.
  • Sein Amt: Kurz wird seine Klientel befriedigen können. Und Strache? Reformen werden viele FP-Wähler verprellen.
  1. iKurz führt Österreich wie ein CEO

Historisch gesehen ist Österreich immer lieber in Entwicklungen hineingestolpert als sie gestalterisch zu begleiten. „Hoppala“ stand noch auf keinem Regierungsprogramm als Titel, es hätte aber zu manchem gut gepasst.

Kurz hatte und hat Pläne – für alles. Das muss man nicht mit Wohlwollen sehen, aber es ist nun einmal so. Es wird viele überraschen, wie schnell er die Zügel in die Hand nimmt. Den Wahlkampf rollte er aus wie Apple ein neues iPhone. Nun will iKurz Österreich managen wie einen Konzern, zentral gesteuert vom Kanzleramt aus, mit sich als CEO. Generalsekretäre führen/überwachen das Beamtenheer (politisch rot-schwarz verortet), je eine türkise und eine blaue Clique von bis zu sechs Personen bilden das Machtzentrum. Die Kommunikation wird zentral gesteuert, Gernot Blümel zur Schlüsselfigur. Wer nicht spurt, fliegt. Prognose: Bis Ende des Jahres sind zwei Minister weg.

Auf den 180 Seiten des Regierungsprogrammes stehen 2.104 Vorhaben. Nicht alles wird kommen, aber einiges. Widerstand ist einkalkuliert. Kurz ist 31, Kanzler nicht sein letzter Job.

  1. Minister spielen Nebenrollen

Minister waren bisher häufig Kompromisskandidaten, diktiert von Bünden, Ländern, politischer Arithmetik. Nun sind 6 von 12 Quereinsteiger mit geringer Ahnung vom politischen Tagesgeschäft, von einem CEO leicht lenkbar. Viele werden anfangs vor Ideen sprühen, dann abarbeiten, was die Führungscliquen freigeben. Ausnahmen wie Herbert Kickl bestätigen die Regel.

  1. Widerstand gerät zum lauen Lüfterl

Natürlich, es wird Gegenwind in Europa geben, Nadelstiche. Aber es ist eine andere Generation am Ruder als 2000, slimfitter, nicht nur im Kleidungsstil. Alarmiert weniger wegen Abscheu über die neuen, rechten Herren in Wien, sondern aus Angst, dass dieses wilde Tier bald im eigenen Land lauter brüllt.

Auch der Protest in Österreich wird kein Orkansturm. Wütend ja, laut manchmal, aber eruptiv nur zu wenigen bestimmten Anlässen.

  1. Österreich wird Brückenbauer

Spätestens ab Herbst, wenn Österreich den EU-Vorsitz innehat, fällt dem Land eine neue Aufgabe zu. Die EU wird 2018 weiter auseinander driften in einen westlichen Teil, wirtschaftlich potent, selbstbewusst bis zum Snobismus, und einen östlichen Teil, der sich als Befehlsempfänger sieht, von Brüssel behandelt wie früher von Moskau. Österreich kann zum Vermittler werden.

  1. Politik erfindet sich neu

In der Vorstellung vieler Politiker sitzen die Österreicher daheim am Küchentisch, wägen Argumente ab und suchen Kandidaten aus, die am besten zu ihnen und dem Land passen.

Nein, tun sie nicht. Sie haben gar keine Zeit dazu. Sie arbeiten, bauen Häuser, Karrieren, machen Kinder, fahren auf Urlaub, leben. Und irgendwo dazwischen hat Politik einen Platz, selten als Wettkampf der besten Ideen, eher konsumiert wie „Criminal Minds“ oder „Bergdoktor“. Deshalb muss Politik Geschichten erzählen, die Sinn machen und spannend sind, vor allem aber neu.

Erst in ein paar Jahren wird man erkennen, was 2017 passiert ist. Die politische Kommunikation wurde neu erfunden. Kurz hat nicht gewonnen, weil er so viel besser war oder der Plan A so schlecht. Nicht wegen Silberstein und Facebook-Affäre, sondern weil er eine Geschichte erzählt hat, die in den Zeitgeist gepasst hat und die offenkundig viele gut fanden. Wie den Dr. Martin Gruber halt.

  1. Kern geht gern

Opposition heißt nicht, zur Blutegelkur nach Tirol zu fahren und erholt heimzukehren, sondern die brutale Erkenntnis, nichts mehr außerhalb der eigenen Partei entscheiden zu können (manchmal nicht einmal mehr innerhalb), keine Ämter mehr vergeben zu können. Es bedeutet Abschied von Macht, Kanzlerbüro, Reisen zu politischen Weltbühnen, von Opern(ball)loge und Gastkommentar in der „FAZ“. Kurz, es ist nicht die Welt von Christian Kern. Nicht weil ihm der Klimbim fehlt, sondern einfach so. Tut sich ein geeigneter Job auf, ist er im Herbst nicht mehr SP-Chef, sondern Manager, etwa in Deutschland. Problem für die SPÖ: Sie hat keinen neuen Kern. Auch inhaltlich nicht.

  1. Regierung segelt mit Rückenwind

Selten hatte eine Regierung so günstige Startbedingungen. Rückhalt in der Bevölkerung, exzellente Wirtschaftsdaten, Landtagswahlen, die für Rückenwind sorgen, keine erkennbare Opposition. Die Grünen nicht mehr im Parlament, Team Stronach weg, die Liste Pilz implodiert, die Stärke der Neos ist der Wahlkampf. Und eine SPÖ, die viel mit sich selbst beschäftigt ist, Wien neu sortieren, Kärnten verteidigen, ein neues Parteiproramm finden, die beiden unversöhnlichen Flügel einen und wohl einen neuen Chef finden muss. Oppositionsarbeit wird zum Nebenjob.

  1. Bürger übernehmen Kommando

Wer also schaut der Regierung auf die Finger? Die Zivilgesellschaft – nicht mit Demos auf der Straße, sondern mit digitalem Aktionismus. Das Projekt „Ehe für alle“ in Deutschland wird zur Leuchtspur. Die Politik scheiterte jahrelang an einer Einigung, eine digital getragene Bürgerinitiative ließ das Projekt in einem Jahr Realität werden. Kippt auf diese Art das gekippte Kippenverbot in Lokalen?

  1. Kurz regiert mit „Krone“ und Facebook

US-Leitmedien wie „New York Times“ oder „Washington Post“ setzten der Unbeherrschtheit und Faktenarmut von Trump Coolness und Erklärungsarbeit entgegen – die (digitalen) Auflagen steigen. Zeitungen, die auf Türkis-Blau mit Wut und Zynismus antworten, werden scheitern. Jetzt ist Journalismus gefragt, nicht Zorn.

Leitmedium der Regierung wird die „Kronen Zeitung“. Sie ist für die Inszenierung unerlässlich, will aber eine umworbene Braut sein.

Für alle anderen wird Türkis-Blau hartes Brot. Die Koalition, vor allem Kontrollfreak Kurz, will ihr Bild in der Öffentlichkeit mehr steuern als alle anderen Regierungen davor. Die Kommunikation wird reduziert sein. Die Presseteams der Ministerien werden zentral vom Kanzleramt aus gelenkt, dort wirkt zusätzlich ein Regierungssprecher als Prellbock. Am wichtigsten aber: Die Regierung ist nicht mehr allein auf klassische Medien angewiesen. Kurz hat über 700.000 Abonnenten auf Facebook (nur zwei Tageszeitungen haben mehr Leser), fast 300.000 Twitter-Follower und an die 30.000 Instagram-Abonnenten, Strache sogar noch ein paar mehr Fans auf Facebook, dazu sein FPÖ-TV.

Einzelne Medien (Namen dem Verfasser geläufig) werden sich an die FPÖ, die nun an den Geldtöpfen sitzt, anschmiegen. Die Verhaberung von Journalismus und Politik wird zunehmen. Die Ehefrau des Vizekanzlers und die Lebenspartnerin des Medienministers arbeiten in einem Medienverlag. Berlusconi hätte seine helle Freude an solchen Fügungen.

Die Wiener Zeitung wird privatisiert oder überlebt als reines Digitalmedium.

Der ORF wird nicht zerschlagen. Er bekommt neue Aufgaben (Dienstleister auch für die Privaten), eine neue Struktur (aber nicht 2018), eine neue Führung („Veränderung“ bedarf der Symbolik neuer Köpfe), er wird politisch stärker manngedeckt. Markus Breitenecker, Geschäftsführer der TV-Gruppe um Puls 4, wird der Regierung im elektronischen Bereich ein intensiver Ratgeber sein. Sie hat hier wenig Expertise.

  1. Türkis-Blau wird zur Seifenoper

Von den 14 Mitgliedern der neuen Regierung sind sechs ledig, sechs haben (noch?) keine Kinder. Der amtierende Kanzler hat weder Ehefrau noch Nachwuchs, ist mit 31 aber im besten Alter dafür. Die Ehefrau seines Vizes hat ihren (multiplen) Kinderwunsch bereits medial artikuliert. Die Digitalministerin hat eben einen Heiratsantrag bekommen, der Verteidigungsminister ist verlobt. Vier MinisterInnen sind in einem Alter, in dem sich gern Enkel einstellen.

Diese Koalition hat das Potential, auch die Societyspalten der Zeitungen zu fluten und sie wird 2018 damit beginnen, den Hahn aufzudrehen.

Die Regierung bekommt ein Jahr auf Bewährung. Zu Silvester 2018 werden wir wissen, was wir da am 15. Oktober 2017 in den Himmel geschossen haben. Ein Raumschiff – oder eine Silvesterrakete, die schnell verglüht.

Fotos: ©Helmut Graf